DELLMANN: 115 MILLIONEN EURO EU-MITTEL FÜR 15 STÄDTE

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115 Millionen Euro EU-Mittel für die Stadtentwicklung fließen in 15 Brandenburger Städte. Dies teilte Infrastrukturminister Reinhold Dellmann mit. Die Gelder stehen in der neuen EU-Strukturfondsperiode bis 2013 aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die nachhaltige Stadtentwicklung zur Verfügung. Im Ergebnis der Prüfung der vorliegenden Handlungskonzepte seien die folgenden 15 Städte ausgewählt worden: Brandenburg an der Havel, Cottbus, Eberswalde, Eisenhüttenstadt, Frankfurt (Oder), Fürstenwalde/Spree, Königs Wusterhausen, Neuruppin, Oranienburg, Potsdam, Prenzlau, Schwedt/Oder, Senftenberg, Spremberg und Wittenberge. Eine größere Zahl an Städten auszuwählen sei nicht möglich gewesen, da die EU-Kommission als Vorgabe festgelegt hatte, die Mittel auf wenige Städte zu konzentrieren, so Dellmann. Er freue sich, dass Brandenburg auch in der neuen EU-Strukturfondsperiode Fördermittel für die nachhaltige Stadtentwicklung einsetzen könne. Bis 2013 stünden neben der Bund- Länder-Städtebauförderung nun zusätzlich 115 Millionen Euro für die ausgewählten 15 Städte zur Verfügung. Damit könne die Stadtentwicklung zusätzlich vorangebracht und ein weiterer Beitrag geleistet werden, die Städte zu stärken. Dabei habe man sich für die Städte mit den besten Konzepten entschieden.Dellmann betonte, mit dem EU-Programm "Zukunft im Stadtteil (ZiS)" seien bereits von 2000 bis 2006 zusätzlich zur Stadterneuerung und dem Stadtumbauprogramm Projekte gefördert worden, die gezielt die wirtschaftliche Entwicklung und den sozialen Zusammenhalt der Städte gestärkt hätten. Dabei sei auf eine breite und aktive Beteiligung der Bürger gesetzt worden. Dies habe eine bemerkenswerte Vielfalt an Projekten hervorgebracht. Die positiven Erfahrungen würden auch in der neuen Strukturfondsperiode genutzt.Im "Masterplan Stadtumbau" sei festgelegt worden, ein integratives Handlungssystem für die zukünftige Förderpolitik zur Stärkung der Städte als Wirtschaftszentren und als Orte für die Bürger des Landes zu entwickeln. Dabei sollen die Fachpolitiken innerhalb der Landesregierung gebündelt und vorhandene Potenziale der Städte stärker entwickelt werden.