Die Bundesnetzagentur hat am 16. März 2006 ihren Jahresbericht 2005 vorgestellt, "der ein in Europa nahezu einmaliges Konzept der Integration der Regulierung unterschiedlicher netzbasierter Industrien dokumentiert", so der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth.
Während die Regulierung des Telekommunikations- und Postmarkts durch die Regulierungsbehörde auf eine siebenjährige Geschichte zurückblicken könne und daher mit Analysen und Fakten aufwarte, bewege sich unsere Arbeit im Strom-, Gas- und Bahnsektor noch in vielfältiger Grundlagenarbeit", beschrieb der Präside nt die aktuelle Arbeitssituation in seiner Behörde.Kurth zeigte sich erfreut, dass der Telekommunikationsmarkt weiter wachse und ein entscheidender Motor für die gesamte deutsche Wirtschaft sei. Für dieses erfreuliche Wachstum seien vor allem zwei Faktoren entscheidend: die Verbreitung und Nutzung des Mobilfunks sowie die Nutzung des Internets und die Verbreitung breitbandiger Zugänge.Der Behörden-Chef hob hervor, dass das Festnetz, das im Sprachbereich durch günstige Mobilfunkangebote herausgefordert werde, durch die DSL-Technologie eine Renaissance erlebt habe und hier über einen lebendigen und bei Weitem noch nicht ausgeschöpften Wachstumsmotor verfüge. "Ende 2005 hat es rund 10,4 Mio. geschaltete DSL-Anschlüsse gegeben und damit allein in diesem Jahr einen Zuwachs von 3,6 Mio. Kunden", so Kurth. 27 Prozent der Haushalte verfügten über einen DSL-Anschluss (nach 17 Prozent im Jahr 2004). Es sei daher nicht verwunderlich, sondern Folge des Wettbewerbs, dass auch die Marktanteile der Wettbewerber überproportional wachsen. Während 2003 die Wettbewerber nur 9 Prozent der DSL-Anschlüsse bereitstellten, habe sich Ende 2005 der Wettbewerbermarktanteil mehr als vervierfacht und betrage nunmehr 38 Prozent. Kurth betonte, dass diese Erfolge nur durch eine konsequente und wettbewerbsorientierte Regulierung möglich geworden seien.Deutlich kritisierte Kurth "eine oftmals undifferenzierte Debatte, nach der eine angeblich‚ übertriebene Regulierung zurückgeführt werden müsste, um mehr Investitionen und Innovationen zu fördern". Vielmehr zeige dieser Jahresbericht genau das Gegenteil der suggerierten angeblich notwendigen grundsätzlichen Änderungen. "Die Öffnung von und der Zugang zu Monopolnetzen, vor allem im Anschlussbereich, haben einen starken Schub an Investitionen und ein dynamisches Wachstum des Telekommunikationsmarkts ausgelöst", betonte Kurth.Einen Schwerpunkt des Berichts bildet die Bewertung des so genannten Triple Play-Markts, der eine gemeinsame Plattform der Nutzung von Telefon, Internet und Fernsehen ermöglicht."Während es in Deutschland Ende 2005 nur ca. 150.000 Kunden gab, die Triple Play-Angebote nutzten, werden hier in den nächsten Jahren dynamische Wachstumsperspektiven entstehen", so Kurth. Vor allem der in diesem Jahr geplante Einstieg der klassischen Telefongesellschaften in den Triple Play-Markt und die Übertragung von Internet-Fernsehen (IP -TV) in HDTV-Qualität, der in diesem Jahr beginnen soll, werde neue Chancen für den Wettbewerb zwischen Kabelgesellschaften, Telefongesellschaften und Inhalteanbietern eröffnen. Ziel müsse es sein, die Wachstumschancen dieser Entwicklung durch einen klaren wettbewerblichen Rahmen zu nutzen, der mehrere Angebote ermögliche und die Auswahlfreiheit der Endkunden sichere", sagte Kurth. Zahlreiche und komplexe Fragen des Telekommunikations-, Medien- und Wettbewerbsrechts seien dabei zu beachten. "Wir arbeiten hierbei mit den Landesmedienanstalten und dem Bundeskartellamt zusammen, um z. B. die Probleme von Zugangsberechtigungs- und Verschlüsselungssystemen oder die der Bündelung von Inhalten mit Anschlüssen und Zugängen sachgerecht zu bewerten", resümierte der Präsident.
