BUNDESMINISTERIUM FÜR VERKEHR, BAU UND STADTENTWICKLUNG HAT DEN GRÖSSTEN INVESTITIONSHAUSHALT DES BUNDES

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Bei der Debatte über den Haushalt am 22. Juni 2006 äußerte sich der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Wolfgang Tiefensee, zum größten Investitionshaushalt des Bundes. Investitionen im Verkehrs- und Baubereich machen 53 Prozent der investiven Ausgaben des Bundes aus. Jährlich werden neun Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur, 1,4 Milliarden in die energetische Gebäudesanierung, 1,6 Milliarden im Rahmen des Gemeinde-Verkehrsfinanzierungsgesetzes, 600 Millionen in die Investitionszulage im Osten und über 500 Millionen Euro in die Städtebauförderung investiert. Minister Tiefensee geht davon aus, dass allein die bis 2009 zusätzlich bereitgestellten 5,6 Milliarden Euro im Rahmen des Gebäudesanierungsprogramms mindestens weitere 25 Milliarden Euro an privaten Investitionen auslöst und mehr als 500.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Besonders kleine und mittlere Betriebe werden davon profitieren.Darüber hinaus warb der Minister für mehr Aufmerksamkeit für die Städte. Manche Stadtteile seien aus dem Lot geraten. Es sei also eine wichtige Aufgabe für die kommenden Jahre, den regionalen und sozialen Zusammenhalt in den Städten zu erhalten oder wieder herzustellen. Eine Situation wie in den Stadtrandbezirken von Frankreichs Großstädten wolle Deutschland nicht."Mein Haus stellt die nötigen Instrumente bereit. Mit der Städtebauförderung wollen wir den Städten dabei helfen, sich erfolgreich den Herausforderungen von Strukturwandel, Arbeitslosigkeit, Wohnungsleerstand und Zuwanderung zu stellen. Die Städtebauförderung schafft und sichert dabei zugleich Arbeitsplätze", so der Minister. Für die Städtebauförderung inklusive Stadtumbau Ost und West sowie für das Programm Soziale Stadt stehen 546 Millionen Euro zur Verfügung. Auch diese Investitionen des Bundes ziehen die Kofinanzierung der Länder und Kommunen sowie private Investitionen nach sich, die wiederum Beschäftigungseffekte zur Folge haben.