BUNDESKABINETT VERABSCHIEDET JAHRESBERICHT ZUM STAND DER DEUTSCHEN EINHEIT

Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, Bundesminister Wolfgang Tiefensee, hat heute im Bundeskabinett den Bericht zum Stand der Deutschen Einheit vorgestellt. Im Jahr 2006 lag das Wachstum in Ostdeutschland bei drei Prozent. Dies ist der größte Zuwachs seit Mitte der 90er Jahre. Insgesamt entwickelte sich die Wirtschaft in den neuen Bundesländern dynamischer als in Westdeutschland, wo das Wachstum bei 2,7 Prozent lag. "Damit schließt sich die Schere zwischen Ost und West weiter und der Aufschwungprozess gewinnt 17 Jahre nach der deutschen Einheit wieder an Fahrt. Auch für das laufende Jahr ist mit einer stabilen wirtschaftlichen Entwicklung zu rechnen. Dies bietet die Gelegenheit, in den kommenden Jahren die nach wie vor bestehenden strukturellen Nachteile abzubauen und bis 2019 eine selbst tragende wirtschaftliche Entwicklung zu erreichen," sagte Tiefensee. Tiefensee kündigte eine Fortsetzung der Förderpolitik der letzten Jahre an. Hierzu gehöre auch die Diskussion um die Akzente des weiteren Stadtumbaus nach 2009. Derzeit tagt hierzu eine Evaluierungskommission. Sie soll im Frühjahr 2008 erste Ergebnisse vorlegen. Große Bedeutung komme wachstums- und beschäftigungsstarken Zukunftsbranchen wie der Solarindustrie und der Mikroelektronik zu. Die gute Konjunktur wirke sich auch positiv auf den Arbeitsmarkt aus. Die Zahl der Arbeitslosen konnte um knapp 200.000 reduziert werden. Vor allem Kurzzeitarbeitlose und qualifizierte Arbeitskräfte hätten gegenwärtig sehr gute Chancen, eine neue Beschäftigung zu finden. Tiefensee: "Trotz dieser erfreulichen Entwicklung darf aber nicht übersehen werden, dass die Arbeitslosenquote mit 14,7 Prozent immer noch doppelt so hoch ist wie in den alten Bundesländern. Vor allem bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit bestehen noch große Herausforderungen, denn Langzeitarbeitslose können bislang nur sehr unzureichend von dem Aufschwung profitieren." Ihre Zahl sank in den letzten zwölf Monaten um lediglich acht Prozent, während die Arbeitslosigkeit insgesamt um 15 Prozent zurückging."Die Bundesregierung wird aus diesem Grund durch besondere Programme Beschäftigungsperspektiven für Langzeitarbeitslose schaffen. Ab 2008 fördert der Bund in Regionen mit besonders hoher Arbeitslosigkeit sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose im Bereich von Kommunen und gemeinwohlorientierten Unternehmen. Dazu erhalten die Kommunen vom Bund den ‚Kommunal-Kombi’ als Lohnzuschuss", betonte Tiefensee. Mitgliedsunternehmen des BBU können den Bericht im BBU-Internet herunterladen. Jahresbericht zur Deutschen Einheit