BUND UND LÄNDER LEGEN DEMOGRAFISCHES HANDLUNGSKONZEPT FÜR OSTDEUTSCHLAND VOR

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Die vom demografischen Wandel betroffenen ländlichen Regionen Ostdeutschlands stehen im Mit-telpunkt eines Handlungskonzepts, dass der Bund und die Länder Anfang Oktober auf der 40. Regi-onalkonferenz der ostdeutschen Ministerpräsidenten verabschiedet haben. Das Konzept formuliert Leitlinien, Handlungsgrundsätze und Instrumente zur nachhaltigen Sicherung der privaten wie öf-fentlichen Infrastruktur und zeigt Ideen und Ansätze wie etwa ein "Demografie-Coaching" für Kom-munen oder die Stärkung interkommunaler Zusammenarbeit auf. Von den Folgen des demografischen Wandels sind die neuen Bundesländer besonders stark betroffen, da hier - zusätzlich den deutschlandweit niedrigen Geburtenraten und dem steigenden Durchschnittsalter der Bevölkerung - seit 1990 viele junge Menschen abgewandert sind. Um mit diesen Faktoren umzugehen, wurden vielerorts bereits Pilotprojekte umgesetzt, mittels derer Wege zur Bewältigung der demografischen Herausforderungen erprobt wurden. Vor diesem Hintergrund betrachtet die Bundesregierung die neuen Länder im schwierigen Prozess des demografischen Wandels als Vorreiter.Vorarbeit für übergreifende Demografiestrategie Wer schon Erfahrungen gesammelt hat, kann sie auch weitergeben. Auf diesem Prinzip aufbauend soll das Handlungskonzept als Vorarbeit für eine gesamtdeutsche Demografiestrategie dienen. Im Frühjahr 2012 will die Bundesregierung strategische Leitlinien für den Umgang mit dem demografischen Wandel vorlegen. Hintergrund des Handlungskonzepts ist ein Kabinettbeschluss vom November 2009. Damals hatte das Bundesinnenministerium, in dessen Zuständigkeitsbereich die Angelegenheiten der neuen Bundesländer fallen, den Auftrag erhalten, als Pilotprojekt einer übergreifenden Demografiestrategie ein Handlungskonzept mit den ostdeutschen Ländern zu entwerfen. Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer hatte sich zusammen mit den ostdeutschen Regierungschefs dieser Aufgabe angenommen. Ergebnis ist das Handlungskonzept "Daseinsvorsorge im demografischen Wandel zukunftsfähig gestalten". Handlungsgrundsätze und IdeenDie Versorgung mit Kitas, Ärzten und öffentlichen Dienstleistungen, gut ausgebaute Straßen und öffentliche Verkehrsmittel, die Ansiedlung von Unternehmen und der Zugang zu Bildungsstätten: Die Herausforderungen des demografischen Wandels sind vielfältig. "Das Konzept baut im Wesentlichen auf den Erfahrungen auf, die die neuen Länder bei einer Fülle von Pilotprojekten in den vergangenen Jahren gesammelt haben", erläuterte Bundesinnenminister Friedrich. Als Grundsatz nannte er die Notwen-digkeit eines ganzheitlichen Ansatzes, um die Daseinsvorsorge und Infrastrukturversorgung langfristig zu gewährleisten. Weg vom traditionellen Verweis auf die Zuständigkeiten innerhalb der Verwaltungen, hin zu mehr Lösungsorientierung: "Wir brauchen sowohl mehr Flexibilität im öffentlichen Bereich als auch bei der Zusammenarbeit von Verwaltung und Wirtschaft", so der Minister. Dabei würden sich auch Chancen für die Modernisierung der Infrastruktur ergeben - ein positiver Nebeneffekt des demografischen Wandels. Weiter nannte Friedrich einen dezentralen Ansatz als wichtigen Erfolgsfaktor. Vor Ort könnten die Probleme besser gelöst werden. Download des Demografie-Konzepts:www.bmi.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2011/10/demografie_handlungskonzept.html

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