Städte sollen lebenswerter werden und durch ökologische Stadterneuerung zum Klimaschutz beitragen. Das sind Kernpunkte einer neuen Initiative zur Nationalen Stadtentwicklungspolitik, der das Bundeskabinett zustimmte.
Die Initiative zur Nationalen Stadtentwicklungspolitik des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) baut auf neue Ideen und Engagement. Projekte sollen dafür Impulse geben, die Praxis der Stadtentwicklungspolitik in der Bundesrepublik anregen und eine öffentliche Diskussion über die Zukunft der Städte und Regionen auslösen. Nach dem Erfolg einer ersten Projektphase zur Stadtentwicklungspolitik ruft das BMVBS erneut Städte und Gemeinden zur Beteiligung auf. Bis zum 30. Juni 2008 können sich Projektträger um eine Förderung bewerben.Stadtentwicklung als GemeinschaftsaufgabeStadtentwicklung ist eine Aufgabe aller politischen und gesellschaftlichen Akteure. Sie bedarf der engen Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Mit der Initiative will die Bundesregierung die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und seiner Städte und Regionen im europäischen Raum erhöhen. Zudem sollen gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Landesteilen gesichert werden. Wichtig ist auch der Beitrag der Städte und Gemeinden zum Klimaschutz.Das Nationale Stadtentwicklungsprogramm umfasst daher fünf Handlungsfelder: Zivilgesellschaft - Bürger für ihre Stadt aktivieren: Bürgerinnen und Bürger werden in die Programme einbezogen und das zivile Engagement in den Städten wird gestärkt. Soziale Stadt - Chancen schaffen und Zusammenhalt bewahren: Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten zwischen unterschiedlichen Stadtteilen und innerhalb von Stadtteilen werden schrittweise abgebaut. Klimaschutz und globale Verantwortung - Die Stadt von morgen bauen: Die ökologische Stadterneuerung trägt dem Klimaschutz Rechnung. Baukultur - Städte besser gestalten: Baukulturelle Maßnahmen verbessern die Lebensqualität in den Städten. Regionalisierung - Die Zukunft der Stadt ist die Region: Regionalisierungsmaßnahmen vertiefen den Bezug der Stadt zu ihrem Umland, zu ihrer Region. Stadtentwicklung durch bessere Abstimmung, Kooperation und InformationUm die Ziele der Nationalen Stadtentwicklungspolitik zu erreichen, will die Bundesregierung die Abstimmungsprozesse mit den Ländern, Städten und Gemeinden verbessern. Im Mai 2008 wird erstmals das Kuratorium der Initiative tagen. Es will die Einbindung der Nationalen Stadtentwicklungspolitik in den gesellschaftlichen und fachlichen Dialog sicherstellen.Darüber hinaus will die Bundesregierung die Zusammenarbeit ihrer Ministerien verbessern, die für die vielfältigen Bereiche der Stadtentwicklung zuständig sind. Dadurch ließen sich spezifische Kompetenzen besser nutzen, gemeinsame Programme auflegen und Initiativen auf den Weg bringen.Außerdem soll das öffentliche Interesse an städtischen Fragen erhöht werden. Es sollen deshalb regelmäßig Veranstaltungen zu stadtentwicklungspolitischen Themen stattfinden. Die Veranstaltungen richten sich sowohl an die Fachöffentlichkeit als auch an breite Bevölkerungsschichten. Zudem können sich Interessierte auf einer Internetplattform www.nationale-stadtentwicklungspolitik.de über das Programm informieren.
