AUSWERTUNG DER ÖFFENTLICHEN DEBATTE ZUM GRÜNBUCH ÜBER ENERGIEEFFIZIENZ

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Die europäische Kommission hat im Juni 2005 das "Grünbuch über Energieeffizienz oder Weniger ist mehr" verabschiedet. Ziel des Grünbuches ist es, die Erschließung der wirtschaftlichen Energieeinsparpotenziale in den Mitgliedsstaaten der EU zu verbessern. Diese werden mit ca. 20 Prozent des derzeitigen Energieverbrauchs angegeben. Zur Erschließung der Potenziale sollen Informationen, Anreize und Finanzierungsmöglichkeiten dienen. Im Herbst 2006 sollen auf Basis des Grünbuchs und der bisherigen öffentlichen Diskussion dazu konkrete Maßnahmen der EU erfolgen. Die öffentliche Konsultation zum Grünbuch Energieeffizienz fand bis zum März 2006 statt. Durch den GdW wurde in diesem Rahmen eine Stellungnahme vorgelegt, die auf den Webseiten des GdW oder im GdW-Extranet abgerufen werden kann.Nun wurde durch die Kommission eine Auswertung der öffentlichen Debatte vorgelegt.Insgesamt sind 241 Antworten bei der EU eingegangen: 31 von Nichtregierungsorganisationen, 66 von Mitgliedsstaaten und öffentlichen Stellen (sowie non-profit-Organisationen, darunter der GdW), 106 aus dem Bereich Industrie und Privatwirtschaft und 38 von Privatpersonen.Die folgende Analyse der Antworten gibt nicht die Meinung der Kommission wieder, sondern wertet nur die eingegangenen Antworten aus. Wesentliche Vorschläge sind: Mehr Sensibilisierung und Information zu den Möglichkeiten der vorhandenen Technologien, der Technologieumsetzung und der Förderung, freiwillige Vereinbarungen sollten Vorrang vor Regulierung haben, das öffentliche Bewusstsein ist entscheidend, um Politik erfolgreich zu machen, Nutzung der passiver Potenziale im Wohnungssektor, z.B. natürliche Belüftung und Verschattung, Unterstützung durch die EU für Demonstration und Validierung von Energieeffizienztechnologien unter realen Bedingungen, Unterstützung des Überganges von der Forschung in die Praxis, Erstellung von Energieeffizienzplänen, um die nachhaltige Entwicklung und die EU-Wirtschaft zu fördern sowie "best practice" zu verbreiten, Benchmarks für einzelne Sektoren erzeugen bessere Energieeffizienzgewinne zu geringeren Kosten, als nationale Anforderungen, die Steuerpolitik spielt eine große Rolle, z.B. durch Verringerung der Mehrwertsteuer oder andere steuerliche Anreize bei Investitionen in saubere Technologien/Energien, oder durch spezifische Steuerreduzierungen für die Akquisition und die Ausführung energiesparender Maßnahmen für Haushalte und Unternehmen, ein Schwerpunkt sollte auf der Umsetzung der aktuellen Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden und auf der Auswertung der Wirtschaftlichkeit der unternommenen Maßnahmen liegen.Diese Antworten zeigen die mögliche Bandbreite einer zukünftigen Energiestrategie in der EU. In jedem Fall wird davon auch der Wohnungssektor tangiert. Klar wird aus den Antworten insbesondere, dass die Steigerung der Energieeffizienz aus Sicht der öffentlichen Debatte durch Verstärkung der Anreize erreicht werden sollte und nicht durch zusätzliche Regulierung. Die EU-Kommission will im Herbst 2006 im Ergebnis der Diskussion einen Aktionsplan "Energieeffizienz" vorlegen. Es bleibt zu hoffen, dass die Kommission die Signale der öffentlichen Debatte aufgreift und eine Entwicklung auf Basis von Anreizen für mehr Energieeffizienz einleitet. Die Verbände der Wohnungswirtschaft werden an der weiteren Debatte aktiv teilnehmen.Die Originalfassung "Report on the Analysis of the Debate of the Green Paper on Energy Efficiency " ist im Internet unter http://ec.europa.eu/energy/efficiency/index_en.htm  erhältlich.